Amnestie

27.06.1809 Joseph von Utzschneider verspricht zu viel

Tirol * Der Generalsalinenadministrator Joseph von Utzschneider kommt nach Tirol, um mit den „Aufständischen“ zu verhandeln.

In einem „Aufruf an die Tiroler“ verspricht er

  • eine „Verringerung der Abgaben“,
  • eine allgemeine „Amnestie“ und
  • die „Belassung der Klöster“.

Das geht aber der baierischen Regierung zu weit, weshalb Utzschneider wieder abberufen wird.

15.07.1860 Richard Wagner wird nur noch in Sachsen verfolgt

Deutschland ohne Sachsen * Richard Wagner erreicht seine Teil-Amnestierung für Deutschland - mit Ausnahme von Sachsen.

05.10.1918 Das vorläufige Mindestprogramm der USPD-Parteiführung

Berlin * Die USPD-Parteiführung hat konkrete Vorstellungen, welche Maßnahmen in der gegebenen, reichlich verfahrenen Lage ergriffen werden sollen.

Außenpolitisch fordert sie

  • die Räumung der von deutschen Truppen besetzten Gebiete und
  • die Abänderung der Diktatfriedensschlüsse im Osten.

Innenpolitisch will sie die

  • Amnestierung der politischen Gefangenen,
  • Aufhebung des Belagerungszustandes,
  • bürgerliche Freiheitsrechte,
  • Aufhebung des Hilfsdienstgesetzes
  • demokratisches Wahlrecht in allen Bundesstaaten und
  • die durchgreifende Parlamentarisierung der Verfassung.

Diese Punkte werden dabei als vorläufiges Mindestprogramm verstanden. 

12.10.1918 USPD-Kritik an der Regierung mit MSPD-Beteiligung

Berlin * Ein Erlass legt die Amnestie der politischen Gefangenen in die Hand der einzelnen Landesfürsten. Diese Entscheidung stößt bei der USPD und in Teilen der MSPD auf starke Kritik.
Auch an den geltenden Zensurbestimmungen ändert sich zunächst ebenfalls wenig.

Als der USPD-Parteivorsitzende Hugo Haase daraufhin in einer öffentlichen Veranstaltung erklärt, dass noch immer „der alte reaktionäre Wind“ weht, wird die Versammlung aufgelöst.
Auf die Vorwürfe, dass von einer Neuorientierung in der Innenpolitik noch nichts spürbar sei, reagierte die Regierung nicht. 

12.11.1918 Eine Amnestie für die am Januarstreik Beteiligten

München * Eine Amnestie wird erlassen. Durch sie werden die Verfahren gegen die am Januarstreik Beteiligten eingestellt. 

14.01.1919 Die am Januarstreik beteiligten werden amnestiert

München * Aufgrund der „Amnestie“ vom 12. November 1918 stellt das „Reichsgericht“ die „Strafverfahren“ gegen die am „Januarstreik“ Beteiligten ein.  

Amnestiert werden: der „Schriftsteller“ Kurt Eisner [derzeit „Bayerischer Ministerpräsident“], der „Schlosser“ Hans Unterleitner [derzeit bayerischer „Sozialminister“], der „Schreinermeister“ Albert Winter, die „Buchhalterinnen“ Emilie Landauer und Betty Landauer, der „Mechaniker“ Lorenz Winkler, der „Eisendreher“ Franz Xaver Mettler, der „Student“ Ernst Toller, der „Handlungsgehilfe“ Richard Kämpfer, der „Schriftsetzer“ Theobald Michler, der „Werkzeugmacher“ Georg Lang, der „Geschäftsführer“ Fritz Schröder und der „Soldat“ Carl Kröpelin.  

Die am 1. Februar 1918 als „Rednerin“ verhaftete und in die „Strafvollzugsanstalt Stadelheim“ gebrachte „Privatdozentsgattin“ Sara Sonja Lerch hat sich dort am 30. März 1918 erhängt.  

05.05.1938 Pater Rupert Mayer wird vorzeitig entlassen

Landsberg * Pater Rupert Mayer wird aufgrund der „Österreich-Amnestie“ - anlässlich der Eingliederung Österreichs in das „Deutsche Reich“ - vorzeitig aus der Haft entlassen.




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